Kommissionen

Das Amt für Umwelt und Energie ist in verschiedenen fachübergreifenden Kommissionen vertreten. Die Charakteristika dieser Kommissionen sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.

Das AUE leitet einzelne Kommissionen bzw. führt deren Sekretariat. Die Zusammensetzung ist unterschiedlich: zum Teil sind es Verwaltungskommissionen, zum Teil Kommissionen mit externen Vertreterinnen und Vertretern.

Kommissionen Vorsitz AUE Sekretariat AUE verwaltungsintern mit externer Vertretung
Oberrheinkonferenz AG Umwelt     X  
Umweltschutzkommission Nordwestschweiz     X  
Risikokommission RISKO   X   X
Beirat Sondermüllverbrennungsanlage   X   X
IGÖB Interessengemeinschaft für ökologische Beschaffung     X  
KlimaBündnis-Städte Schweiz (KBSS)     X  
Energiekommission   X   X
Plattform Umweltschutzfachstellen und Basler Wirtschaft   X   X

 

Risikokommission

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat nach der Katastrophe von Schweizerhalle vom 1. November 1986 eine Organisation geschaffen, welche die vom Bundesrecht vorgeschriebene Risikoanalyse durchführen muss. Ihr Herzstück ist die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit beim Kantonalen Laboratorium. Die Beurteilung der Tragbarkeit von Risiken wollte der Regierungsrat jedoch nicht der Vollzugsbehörde übertragen, da bei dieser Frage auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte einzubeziehen sind. Eine breit zusammengesetzte Kommission im Sinne einer «Ersatzöffentlichkeit» sei dafür besser geeignet. Das hat auch der Grosse Rat bestätigt und die Kommission im kantonalen Umweltschutzgesetz verankert.

Die RISKO ist eine vom Regierungsrat gewählte, verwaltungsunabhängige Kommission. Seit Ende 1990 berät sie die Regierung und die Verwaltung bei der Erkennung, Bewertung und Beurteilung von Risiken für Mensch und Umwelt.

Die RISKO muss bei der Beurteilung von Anlagen beigezogen werden, bei denen das Risiko als «bedingt tragbar» klassifiziert wird. Das heisst, wenn die Summenkurve im sogenannten W/A-Diagramm (Eintretenswahrscheinlichkeit/Schadensausmass-Diagramm) im Übergangsbereich liegt.

Die RISKO führt einen umfassenden Risiko-Diskurs. Dazu wurde nicht ein rein technisch-naturwissenschaftlicher Ansatz gewählt. Die RISKO beleuchtet neben sicherheitstechnischen Fragen auch wirtschaftliche, gesellschaftliche und Umweltaspekte, um die Frage nach der Tragbarkeit von Risiken beantworten zu können.

Weitere Informationen über Methodik und Inhalt der Arbeit der Kommission für Risikobeurteilung des Kantons Basel-Stadt geben die folgenden Mitteilungsblätter im PDF-Format:

Mitglieder der Risikokommission

  • Brigitte Meyer, Präsidentin *
    Generalsekretariat WSU
  • Judith Grüninger, Vizepräsidentin
    Vertreterin der Wissenschaft
  • Dr. Peter Blumer *
    Vertreter der Gebäudeversicherung
  • Ruedi Braun *
    Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB)
  • Jürg Degen *
    Hochbau- und Planungsamt
  • Dr. Felix Hoch
    Fachmann aus der chemischen Industrie
  • Ulrike Mänzel
    Vertretung der Gewerkschaften
  • Jost Müller
    Vertreter Umweltschutzorganisationen
  • Dr. Heinz Reust
    Vertreter Umweltschutzorganisationen
  • Veronika Eva Röthlisberger-Schwer
    Vertreterin Quartierorganisationen
  • Thomas Schori
    Vertreter gewerblicher Produktionsbetriebe
  • Martin Ticks
    Fachperson aus dem Transportgewerbe
  • Werner Wagner
    Fachmann aus der chemischen Industrie
  • René Etter, Sekretariat *
    Amt für Umwelt und Energie 

* Mitglied von Amtes wegen

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Beirat Sondermüllverbrennungsanlage

Der Beirat hat die Aufgabe, den Betrieb der regionalen Sondermüllverbrennungsanlage der Valorec Services AG (ehemals Ciba-Geigy bzw. Novartis AG), soweit dieser für den Umweltschutz relevant ist, zu begleiten und der Öffentlichkeit transparent zu machen.

Dem Beirat obliegt die Vorprüfung des Jahresberichtes. Er greift allfällige Klagen aus der Nachbarschaft im Zusammenhang mit dem Betrieb des Ofens auf, soweit diese den Umweltschutz betreffen.

Mitglieder des Beirats

  • Brigitte Meyer, Präsidentin *
    Generalsekretariat WSU
  • Véronique Andreoli
    WWF
  • Omar Ateya
    Handelskammer beider Basel
  • Fritz Binder
    Ofenbetreiber
  • Martin Droste
    Ofenbetreiber
  • Andreas Liesche
    Neutraler Quartierverein Kleinhüningen
  • Martin Lüchinger *
    Verwaltung, AUE/Abteilung Abfall
  • Dr. Heinz Reust
    Pro Natura
  • Dr. Rudolf Wasser
    Neutraler Quartierverein Kleinhüningen
  • Franziska Schwager, Sekretariat *
    Amt für Umwelt und Energie

* Mitglied von Amtes wegen

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Energiekommission

Im Energiegesetz (EnG) vom 9. September 1998 ist festgelegt, dass der Regierungsrat eine beratende Fachkommission wählt. Diese setzt sich zusammen aus Vertretern und Vertreterinnen der Wirtschaft, der Umweltverbände, der kantonalen Verwaltung sowie der (Fachhoch-)Schulen.
Die Kommission erlässt Empfehlungen, insbesondere über die Höhe der Beitragssätze und die Schwerpunkte bei den Fördermassnahmen. Sie überwacht den effizienten und zukunftsgerichteten Einsatz der Mittel. Die Kommission nahm ihre Arbeit Anfang 2000 auf.

Mitglieder der Energiekommission

  • Szemkus Benjamin (Präsident)
    Enco AG
  • Omar Ateya
    Handelskammer beider Basel
  • Patrizia Bernasconi
    Mieterverband Basel
  • Jürg Bichsel
    Fachhochschule Nordwestschweiz
  • Alexander Furter
    ffbk Architekten AG
  • Felix Hauser
    Radisson Blu Hotel
  • Dominik Müller
    Solvatec
  • Matthias Nabholz *
    Amt für Umwelt und Energie
  • Susi Rüedi
    Lehrerin
  • Daniel Seiler
    The Rainmaker Corporation Schweiz GmbH
  • Christoph Tanner
    Tannerelectric
  • Nicole Schwarz (Sekretariat) *
    Amt für Umwelt und Energie

* Mitglied von Amtes wegen

 

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